Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) der Arnika Apotheke für
über Fernkommunikationsmittel (insbes. mittels
Telefon und
Internet) angebahnte bzw. abgeschlossene
Geschäfte für den Bereich Versandapotheke
§ 1 Geltungsbereich
Die
AGB gelten für sämtliche Kaufverträge zwischen der Arnika Apotheke
und dem Kunden. Abweichende oder entgegenstehende
Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn die Arnika Apotheke
hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
§
2
Bestellbare Waren
Bestellt
werden können alle Arzneimittel, die im Geltungsbereich
des deutschen Arzneimittelgesetzes in den Verkehr gebracht werden
dürfen.
Ausgenommen sind kühlkettenpflichtige Arzneimittel sowie
Betäubungsmittel. Aus
rechtlichen Gründen erfolgt zudem kein Versand apotheken- bzw.
rezeptpflichtiger Tierarzneimittel.
§
3
Zustandekommen des Vertrages, Verkauf an
Minderjährige, rezeptpflichtige Medikamente
3.1
Die
Darstellung des Warensortiments auf der Website der Arnika Apotheke
stellt kein
rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Information
(Online-Katalog) dar.
3.2
Der
Kunde bestellt (sog. "Bestellung") die von ihm gewünschten Waren über
das
Internet durch Auswahl und Absendung der in der Bestellmaske
vollständig
auszufüllenden Angaben. Alternativ kann die Bestellung auch per Brief,
Fax,
E-Mail oder telefonisch erfolgen. Der Kunde ist an seine Bestellung
eine Woche
beginnend mit der Absendung gebunden.
3.3
Der
Vertrag kommt erst zustande, wenn die Arnika
Apotheke
die vom Kunden bestellte Ware ausliefert.
3.4
Es
werden keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt
geschäftsfähige
Personen verkauft.
3.5
Bei
der Bestellung rezeptpflichtiger Medikamente muss der Arnika Apotheke
das
gültige Originalrezept vorliegen. Erst nach erfolgreicher Prüfung des
Rezepts kann
die Bestellung angenommen werden.
§ 4 Versandkosten,
Lieferung, Aktionsartikel,
Auslandslieferungen
4.1
Ab
einem Bestellwert von EUR 30,- erfolgt die Lieferung im Inland
versandkostenfrei (ausgenommen Artikel aus Direktbezug). Wird dieser
Bestellwert nicht erreicht, fällt bei Paketen eine
Versandkostenpauschale von EUR 4,50 und bei Briefsendungen EUR 3,96 an. an (ausgenommen
Artikel aus Direktbezug).
Auf Rezept verordnete
Medikamente
werden generell versandkostenfrei verschickt.
4.2
Sofern
nicht anders angegeben oder vereinbart, erfolgt die Lieferung in der
Regel
innerhalb von 2 - 3 Werktagen nach Eingang der
Bestellung bzw. beim Zahlungsweg Vorkasse direkt nach Eingang der
Überweisung.
4.3
Aktionsangebote
gelten nur solange der Vorrat reicht.
4.4
Die
Arnika Apotheke liefert auch ins europäische Ausland soweit dies
gesetzlich
zulässig ist. In diesem Fall trägt der Kunde die Versandkosten. Bei
einem
Gewicht bis 2 kg ergibt sich eine Versandkostenpauschale von EUR 11,-.
Bei
größeren Bestellungen Preise auf Anfrage.
§ 5
Preise, Fälligkeit, Zahlungsbedingungen
5.1
Alle
auf der Website genannten Preise sind Endpreise in Euro inklusive der
jeweils
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und inklusive Verpackung. Es
gelten
jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
5.2
Bei einem bereits bestehenden Kundenverhältnis kann der
Rechnungsbetrag wahlweise per Vorkasse, Bankeinzug oder Rechnung
bezahlt werden. Erstkunden steht die Zahlungsart auf Rechnung
nicht zur Verfügung.
Die
Rechnung ist der Lieferung beigefügt. Der Kaufpreis ist mit der
Lieferung
fällig und innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug
auf das
angegebene Konto einzuzahlen. Dabei sollte unter Verwendungszweck die
Rechnungsnummer eingetragen werden. Erteilt der Kunde der
Arnika
Apotheke eine
Einzugsermächtigung, kann diese die Rechnungsbeträge auch per
Lastschrift
einziehen. Dem Kunden werden hierbei 2% Skonto gewährt. Bei
Fehlbuchungen
aufgrund falsch angegebener Kontodaten erhebt die Arnika Apotheke die
entstandene Gebühr vom Kunden. Beim Zahlungsweg Vorkasse
sollte bei der Überweisung stets der vollständige Name sowie die
Bestellnummer angegeben werden. Die Überweisung ist zu tätigen auf
folgende Bankverbindung: Dresdner Bank AG München Kontonummer
33 019 16 00 Bankleitzahl 700 800 00
§ 6
WIDERRUFSRECHT
UND WIDERRUFSFOLGEN,
AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS
Ist der Kunde
Verbraucher, stehen ihm die nachfolgenden Widerrufsrechte
zu.
6.1
Widerrufsbelehrung
Der Kunde ist
berechtigt, seine Vertragserklärung binnen eines Monats
nach Übergabe der Ware und Erhalt dieser Belehrung (der Erhalt der Ware
ohne
diese Belehrung setzt die Frist noch nicht in Gang; auch der Erhalt der
Belehrung ohne die Ware setzt die Frist noch nicht in Gang) ohne
Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Ware
zu widerrufen.
Für die Wahrung
der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der
Ware. Der
Widerruf ist zu richten an: Arnika
Apotheke, Bereich
Versandservice
Keltenring 8
82041
Oberhaching
Fax:
0180 / 527 64 52
E-Mail:
service@arnika-apo.de
6.2
Widerrufsfolgen
Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
herauszugeben.
Kann der Kunde
die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Arnika Apotheke
insoweit
gegebenenfalls Wertersatz leisten. Eine Verschlechterung der Ware ist
jedoch
dann nicht gegeben, wenn sie auf eine Prüfung der Ware - wie sie dem
Kunden im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Kunde kann
die
Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Ware nicht wie ein Eigentümer
in
Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Bei
einer Rücksendung aus einer Warenlieferung deren Bestellwert insgesamt
bis zu
EUR 40,00 beträgt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache
zum
Zeitpunkt des Widerrufs nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht hat, hat der Kunde die Kosten der
Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Andernfalls ist
die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
6.3
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das vorstehende
Recht zum Widerruf ist ausgeschlossen für Arzneimittel.
Es erlischt, sobald der Kunde Kosmetik- und Hygieneartikel anbricht. § 7
Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher
Forderungen aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Arnika
Apotheke im
Eigentum der Arnika Apotheke. § 8
Sachmängelhaftung
8.1
Die
Arnika Apotheke haftet für Sachmängel nach Maßgabe der gesetzlichen
Regelung.
8.2
Die
Angaben und Abbildungen von Waren im Rahmen des Online-Shops haben rein
informatorischen Charakter und stellen keine Garantie dar. Die
bereitgestellten
Informationen auf der Website werden sorgfältig geprüft und regelmäßig
aktualisiert. Es kann jedoch keine Garantie dafür übernommen werden,
dass alle
Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität
dargestellt sind. § 9 Datenschutz
Die
für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen
persönlichen Daten werden unter Einhaltung des Bundesdatenschutz-
(BDSG) und
des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie der sonstigen
gesetzlichen
Vorschriften gespeichert und vertraulich behandelt. Die Daten werden
ausschließlich zur Durchführung und Abwicklung der Bestellung verwendet. § 10 Schriftform,
Anwendbares Recht,
Teilunwirksamkeit
10.1 Vereinbarungen
vor oder bei Vertragsschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform.
10.2 Dieser
Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der
Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Kauf
beweglicher
Sachen. 10.3 Sollten
Teile dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so werden
die
übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten
sich, die
unwirksamen oder nichtigen Teile durch wirtschaftlich gleichwertige,
rechtsbeständige Bestimmungen zu ersetzen, die dem mit den unwirksamen
Bestimmungen verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommen.
Stand: Dezember
2007
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